Sonderfälle der Arbeitsverhinderung (etwa wegen Hochzeit, wegen Krankheit des Kindes; § 616 BGB)

Neben dem gesetzlichen Mindesturlaub und der Krankheit gibt es weitere Fälle der Arbeitsverhinderung. Das Gesetz regelt in § 616 BGB hierzu Folgendes:

Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird. Er muss sich jedoch den Betrag anrechnen lassen, welcher ihm für die Zeit der Verhinderung aus einer auf Grund gesetzlicher Verpflichtung bestehenden Kranken- oder Unfallversicherung zukommt.

Nach dieser Norm steht dem Arbeitnehmer in Sonderfällen bezahlter Sonderurlaub zu. In der Praxis stellen sich dabei immer wieder folgende Fragen:

  • Kann § 616 BGB durch den Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden?
  • Was ist unter verhältnismäßig nicht erheblicher Zeit zu verstehen?
  • Wann liegt ein Grund in der Person des Arbeitnehmers vor?
  • Was passiert, wenn das Kind des Arbeitnehmers krank ist?
  • Wann hat der Arbeitnehmer sein Fehlen verschuldet?
  • Gibt es neben § 616 BGB weitere Sonderfälle der bezahlten Verhinderung?
  • Wie muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Verhinderung nach § 616 BGB gegenüber geltend machen?

Gerne berate ich auch Sie in Ihrer Frage zu den Sonderfällen des Entgelts ohne Arbeit.